Zurück zur Hauptseite Views:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

DIE ULTIMATIVEN FAKTEN ZUM UN-MIGRATIONSPAKT:

Uns den freien Medien werden von der Bundesregierung "Fake News" vorgeworfen, bitte prüfen Sie selbst die Fakten und überlegen Sie wem man glauben kann.

UN-MIGRATIONSPAKT IN MARRAKESCH BESCHLOSSEN: Der finale Akt dieses "Teufelspaktes" . In Marrakesch beschloßen am 11./12. Dezember 2018 164 Staaten diesen "rechtlich nicht bindenden" Vertrag. Einige Staaten u.a. die USA, Ungarn und Österreich sind dem Gipfel fern geblieben. Der Prozess andem ursprünglich 190 Staaten teilnahmen, der in Deutschland weitesgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit im stillen Kämmerlein stattfand, wird die Nationale Souveränität und Struktur der Nationalstaaten durch drohende Massen-Migration nachhaltig und negativ verändern. Kritik an dem Pakt berechtigt und ausführlich begründet (siehe unten). Kein Gesellschaftlicher Diskurs darüber geführt, Bevölkerung nicht mitgenommen und ausreichend auch über Risiken aufgeklärt.

 

Die 23 Ziele des UNO-Migrationspaktes ANALYSE !

1. Erhebung und Nutzung korrekter und aufgeschlüsselter Daten als Grundlage für eine Politikgestaltung, die auf nachweisbaren Fakten beruht.
NEGATIV! Eingriff in nationale Souveränität, Institutionelle Forschung "Politikgestaltung" von außen vorgeschrieben.
2. Bereitstellung korrekter und zeitnaher Informationen in allen Phasen der Migration.
NEGATIV! Klingt nach Geheimdienstähnlicher Aufklärung.
3. Sicherstellung, dass alle Migranten über den Nachweis einer rechtlichen Identität und ausreichende Dokumente verfügen.
NEUTRAL! Allerdings kommen Gastländer für die Kosten auf. Bürger müssen ihre Pässe selbst bezahlen.
4. Verbesserung der Verfügbarkeit und Flexibilität der Wege für eine reguläre Migration
NEGATIV! Verletzung der territorialen Integrität der Nationalstaaten, Einrichtung Transitzonen!
5. Förderung einer fairen und ethisch vertretbaren Rekrutierung von Arbeitskräften und Gewährleistung der Bedingungen für eine menschenwürdige Arbeit.
NEGATIV! Geht zu Lasten der einheimischen Bevölkerung, die bereits sozial schwach ist. Auf dem Arbeitsmarkt sind Migranten damit bevorzugt, Qualifikation nicht erforderlich!
6. Bewältigung und Minderung prekärer Situationen im Rahmen von Migration.
NEGATIV! Teure Überführungen z.B. mit Charter-Flügen bezahlt von den Gastländern!
7. Rettung von Menschenleben und Festlegung koordinierter internationaler Maßnahmen betreffend vermisste Migranten.
NEGATIV! Auf erstem Blick gut gemeint. In Realität aber Überanspruchnahme des Militärs und anderer Organe, Seenotrettung. Für andere Katastropheneinsätze kein Platz mehr!
8. Verstärkung der grenzübergreifenden Bekämpfung der Schleusung von Migranten.
POSITIV! Bekämpfung Schleuserkriminalität grundsätzlich zu begrüssen. Kriminelle haben mit dem Leid von Flüchtlingen Vermögen gemacht. Allerdings Hinweis das Merkel Regime mit Schleusern in Flüchtlingskrise 2015 und auch später noch zusammengearbeitet hat!
9. Prävention, Bekämpfung und Beseitigung von Menschenhandel im Kontext der internationalen Migration.
NEUTRAL Unnötige Doppelbestimmung in Punkt 8 bereits beschrieben,
10. Integriertes, sicheres und koordiniertes Grenzmanagement.
NEGATIV! Bedeutet soviel wie gemeinsamer Grenzschutz. Eine "Sicherheits-Firma", wird für alle beauftragt. Grenzschutz auf Anweisung, ebenfalls Eingriff in territoriale Integrität!
11. Stärkung der Rechtssicherheit und Planbarkeit bei Migrationsverfahren zur Gewährleistung einer angemessenen Prüfung, Bewertung und Weiterverweisung.
NEGATIV! Migranten erhalten bevorzugten "Rechtsschutz". Eingriff in das Justizwesen der Gastländer und das Neutralitätsgebot von Richtern.

12. Stärkung der Rechtssicherheit und Planbarkeit bei Migrationsverfahren zur Gewährleistung einer angemessenen Prüfung, Bewertung und Weiterverweisung. eisu

NEGATIV! Defakto Aushebelung und Streichung nationalem Asylrechts Gesetz.
13. Freiheitsentziehung bei Migranten nur als letztes Mittel und Bemühung um Alternativen.
NEGATIV! Schwächung Strafverfolgung gegen kriminelle Migranten.
14. Verbesserung des konsularischen Schutzes und der konsularischen Hilfe und Zusammenarbeit im gesamten Migrationszyklus.
NEGATIV! Erschwerung von Abschiebungen. Stichwort: "Diplomatenstatus".
15. Gewährleistung des Zugangs von Migranten zu Grundleistungen.
NEGATIV! Finanzielle Überlastung und Überforderung des Sozial- Bildung und Gesundheitssystems der Gastländer.
16. Befähigung von Migranten und Gesellschaften zur Verwirklichung der vollständigen Inklusion und des sozialen Zusammenhalts.
NEUTRAL! Bedeutet soviel wie Propagandaschulungen für Migranten.
17. Beseitigung aller Formen der Diskriminierung und Förderung eines auf nachweisbaren Fakten beruhenden öffentlichen Diskurses zur Gestaltung der Wahrnehmung von Migration.
NEGATIV! Schaffung einer "Rassismuskeule". Erschwert Strafverfolgung, Migrant kann sich immer rassistisch verfolgt fühlen und diese Möglichkeit missbrauchen. Gefährdung Meinungsfreiheit und Verletzung anderer Grundrechte.
18. Investition in Aus- und Weiterbildung und Erleichterung der gegenseitigen Anerkennung von Fertigkeiten, Qualifikationen und Kompetenzen .
NEUTRAL! Das heißt in einem bereits Überinstitutionellen Land wie Deutschland, die Schaffung von noch mehr Instituten! "Fachkräftemangel" wird behoben mit Menschen die nachweislich dann keine "Fachkräfte" mehr sind.
19.Herstellung von Bedingungen, unter denen Migranten und Diasporas in vollem Umfang zur nachhaltigen Entwicklung in allen Ländern beitragen können. n beitragen können.
NEGATIV! Nationale Idendität soll bewusst verändert werden und wird dann zwangsläufig durch die Kutlur der Migranten ersetzt werden!
20. Schaffung von Möglichkeiten für schnellere, sicherere und kostengünstigere Rücküberweisungen und Förderung der finanziellen Inklusion von Migranten.
NEGATIV! Länder sollen Exklusive Flugtickets auch noch bezahlen. So kann ein Migrant auf Kosten der Gastländer mal schöne eine Weltreise machen. Sofern nicht verstaatlichte Airline davon profitieren. Schlecht für Klimaziele und CO2 Ausstoss!
21. Zusammenarbeit bei der Ermöglichung einer sicheren und würdevollen Rückkehr und Wiederaufnahme sowie einer nachhaltigen Reintegration.
OHNE BEWERTUNG: STRANGE! Das bedeutet soviel wenn ein Migrant aus dem "Global Compact" Pferdekarusell wieder aussteigen möchte, soll er wieder nach Hause dürfen. Klingt nach Austritt aus einer Sekte, in die normale Welt.
22. Schaffung von Mechanismen zur Übertragbarkeit von Sozialversicherungs- und erworbenen Leistungsansprüchen.
NEGATIV! Stützrädchen wohl als direkte Folge der Bestimmung von Abs.14 gedacht finanzielle Überbelastung der Sozialsystem den "Herstellern" dieses Paktes bekannt. Möglichkeit Geld ins Ausland zu schaffen! Keine Steigerung des Wirtschaftlichen Wachstums und des BiP im Gastland durch Migration möglich.
23. Stärkung internationaler Zusammenarbeit und globaler Partnerschaften für eine sichere, geordnete und reguläre Migration.
NEGATIV! Bedeutet soviel wie Schaffung eines G20 Gipfes für Migrationspaktländer, wo stetiger politischer Druck aufgebaut wird alle Bestimmungen umzusetzen. Wahrscheinlich wird mit wirtschaftlichem Embargo gedroht und die Streichung von Finanzmitteln.

23 Bestimmungen Fazit: 17 Negativ, 5 Neutral/ Ohne Bewertung 1 Positiv!

Derweil wird in der Regierung bereits versucht Kritik an dem Pakt, im Internet als "Social Bots" zu diskretitieren. Also das die sogennanten "Hetzreden", dagegen vorwiegend maschinell erzeugt werden. Ich versichere Ihnen auf dieser Seite schreibt ein realer Mensch. Vorkehrungen für Internetzensur wird bereits eingeleitet, IT Unternehmen mit "Filtersystemen" beauftragt.

Der Deutsche Investigativ Journalist Oliver Janich fand heraus, dass die UN-Menschenrechtskommission 1998 bereits feststellte: "Bevölkerungstransfers und Implantation von Siedlern" rechtswidrig. Dieser UN-Migrationspakt bricht also eigene Uno-Regeln.

Ein Pakt ist ein Vertrag und ein Bündnis (Duden S.527). Der "Globaler Pakt für eine sicher, geordnete und reguläre Migration", stellt ein im völkerrechtlichen Sinne verbindliches Abkommen dar, mit Verpflichtungen sogenannten: "Soft Laws". Ein berühmtes "Soft Law" ist die "Verpflichtung der Staaten" zur "Bekämpfung der Geldwäsche". Eine "politische Erklärung" bedeutet soviel, dass die teilnehmenden Staaten an dem Pakt, ihre jeweilge nationale Gesetzgebung an den Verpflichtungen aus diesem Pakt angleichen sollen. Er untergräbt die Nationale Souveränität der Staaten, deshalb sind die USA 2016 aus dem Prozess bereits ausgestiegen. Der Pakt selbst definiert "Nationale Souveränität" als Souveränität "selbst über Migration zu bestimmen", aber nicht Migration generell abzulehnen.

Die "New Yorker Erklärung" die diesem Pakt vorausging und hinter verschlossenen Türen ohne "Interesse der Medien" stattfand und der Entwicklungsprozess dazu stammt vom UNHCR.

Dieses Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) vertuscht seit 16 Jahren Massenvergewaltigungen an Kindern, Ermordung von Zivilisten, außergerichtliche Hinrichtungen, Verschleppungen und sexuelle Ausbeutung von Frauen in der Zentralafrikanischen Republik, Guinea, Liberia und Sierra Leone.

Die UN, der Träger dieses Paktes hält Migration und Migrationswanderungen für quasi unumgänglich und diese unter dem Strich als positiv und bewältigbar. Diese Kernthese zieht sich durch den ganzen Pakt, untergräbt aber die Realität.

In Deutschland beispielsweise hat es seit 2015 und des Beginns von Massenmigration eine Explosionsartige Zunahme von Vergewaltigungen, Terroranschlägen, Messerattacken, Morden und Diebstählen von Zuwanderern gegeben. Nun sollen Grundrechte zu Lasten von einheimischen Bürgern in Gastländern zu Gunsten von Migration "gebeugt" werden.

In folgendem ist zu erwähnen: Zugang zu Sozialen Leistungen, Gesundheitsvorsorge, Schulen- und Hochschulen. Kriminalisierung und Strafverfolgung von Meinungen, die kritisch auf Migration abzielen, Schaffung eines neuen Straftatsbestands. Migranten können Strafverfolung selbst einleiten wenn sie sich "rassistisch" behandelt fühlen und erhalten Rechtsbehelfmechanismen.

Finanzielle Schädigung der freien unabhängigen Medien, die kritisch über Migration berichten.

Dies sind klare Grundrechtsverstöße und stehen NICHT im Einklang mit der im Grundgesetz definierten Meinungs- und Pressefreiheit. Plünderung der Sozialkassen stellt eine Enteignung der Bevölkerung dar.

Arbeitsmigration verschärft den sozialen Druck auf Geringverdiener vergrößert die Armut und Arbeitslosigkeit in Deutschland! Unbegrenzter Zugang in Deutsche Sozialsysteme belasten und plündern die Kassen, derer die jahrzehntelang eingezahlt haben. Der Staat kriminalisiert seine eigenen Bürger, schränkt seine Grundrechte ein, um Weltmigration zu fördern.

Fazit: Jeder Migrant erhält ein unbeschränktes Einwanderungsrecht in den Staat seiner Wahl, und alle Staaten verlieren ihr souveränes Recht, selbst zu bestimmen, ob, wen und wieviel sie in ihre Gemeinschaft aufnehmen wollen. Es ist defakto ein Pakt in eine Weltregierung und zerstört die freie individuelle Entwicklung aller Staaten und Völker.

Deshalb ist er mit aller Deutlichkeit abzulehnen und trägt den Beinamen "Pakt mit dem Teufel" zurecht! Dieser Teufelsvertrag wird bereits von den USA, Australien, Österreich, Ungarn, Tschechien, Estland, Bulgarien, Polen und vor allem Israel abgelehnt und am 10.Dezember 2018 in Marrakesch nicht unterschrieben. Alles wohl "rechtspopulistische" Länder. Die Staaten, Institutionen und Personen die sowas ausgearbeitet haben und alle die diesem Pakt folgen sind als ABSOLUT VERRÜCKT anzusehen!

GEWALTSAME PROTESTE GEGEN UN-MIGRATIONSPAKT VOR EU-KOMMISSION: Belgische Nationalisten, in besonderem Anhänger des Flämischen Landesteils haben am 16.12.2018 gegen die Belgische Regierung und den "rechtlich nicht bindenden" UN-Migrationspakt demonstriert. (Bild 1). Dabei versuchten sie auch gewaltssam in das Gebäude der EU-Kommission zu kommen. Einige Anhänger der Gelb-Westen Bewegung haben sich mit den Belgischen Nationalisten verbündet und mitdemonstriert. Polizei setzte Reiterstaffeln ein (Bild 2). Belgiens Regierung um Charles Michel ist an diesem Pakt bereits zerbrochen. Von der Kommission aus werden die Bestimmungen des Paktes, durch EU-Verordnungen in nationale Gesetzgebung fließen, daher richtet sich die Wut dahin. Die Bürger der Gastländer werden mit neuen Bestimmungen erdrückt für Migranten ergeben sich keine Verpflichtungen. Der Pakt produziert bereits jetzt Verwerfungen in den Gesellschaften der Mitgliedsländer der Europäischen Union und das ist wahrscheinlich erst der Anfang. Die EU wird sich an dem Pakt selbstzerstören und die Länder renationalisieren, den Anfang dazu haben wir jetzt gesehen.

 

 

 

 

 

 

 

 

MARINE LE PEN GEGEN UN-MIGRATIONSPAKT: Die Französische Oppositionsführerin und unterlegende Präsidentschaftskandidatin Le Pen stellt sich massiv gegen den UN-Migrationspakt. Sie sieht den Pakt als "Akt des Verrats" und ihre gegründete nationale Sammlungsbewegung wird mit "Händen und Füßen" dagegen kämpfen!

 

EU-INNENMINISTER TREFFEN SICH WEGEN UN-MIGRATIONSPAKT: Wegen "rechtlich nicht bindenden" UN-Migrationspakt, der die "Nationale Souveränität" der Nationalstaaten nicht antastet mussten sich bereits am 06.12.2018 und noch vor Unterzeichnung des Paktes, die Innnenminister der Europäischen Union zu einer Dringlichkeitssitzung treffen. Es wird wohl in aller Erste Linie um die Pulverisierung der Meinungsfreiheit gehen, die im Pakt bei Migrationskritik vorgegeben ist und den Zugang zu Sozialstandards, der die Sozialkassen aller Länder leeren werden. Wegen dem Pakt gibt es in Belgien bereits eine Regierungskrise. Der Migrationspakt wird eine Zwangsdoktrin und wird in neuen Gesetze für die Mitgliedsländer der EU münden, auchdenen die den Pakt nicht unterschreiben.

 

 

 

 

 

- Index - Impressum (C)2018 JOHANNES HOFBAUER MEDIA MUSIK GBR